Den Treffpunkt unserer Exkursion zu finden, war schwerer als gedacht. Niemand von uns wusste genau, wo der Bundesrat überhaupt ist, da er neben dem Bundestag oft in den Hintergrund rückt. Dabei sind die Aufgaben des Bundesrats sehr wichtig für den Föderalismus in Deutschland. Hier wird auf Länderebene über neue Gesetze diskutiert und abgestimmt. Alle 16 Bundesländer haben eine bestimmte Stimmenzahl (abhängig von der Einwohner:innenzahl) und Politiker*innen aus der jeweiligen Landesregierung vertreten jeweils ihr Bundesland.

Wenn man durch die Eingangstür des historischen Gebäudes geht und die Treppen hochläuft, steht man vor der sogenannten Wandelhalle. Hier befinden sich drei schwebende Stäbe, die von der Decke herabhängen und ständig in Bewegung sind: „Die drei Grazien“, ein Kunstwerk der Künstlerin Rebecca Horn. Diese Stäbe können zum einen als die drei Gewalten gedeutet werden und sie verdeutlichen die Notwendigkeit einer Balance zwischen ihnen, um eine gerechte und ausgeglichene Demokratie zu garantieren. Zum anderen sind die schwebenden Stäbe ein Symbol für den ständigen Wandel in der Politik, die Beweglichkeit einer pluralistischen Gesellschaft.

Nach einer kleinen Führung gingen wir in einen eigens eingerichteten Tagungsraum und haben eine Abstimmung über ein neues Gesetz nachgestellt: Es sollte sich jede Person einem Bundesland zuordnen und für die folgende Diskussion aus Sicht der jeweiligen Regierung argumentieren und überlegen, ob man dem Gesetzesentwurf zustimmt, ihn ablehnt oder einen Änderungsvorschlag äußern möchte. Das Thema unserer Diskussion war die Abschaffung von Inlandsflügen in Deutschland. Nachdem die wichtigsten Argumente im Raum standen, haben wir abgestimmt, und es gab eine Mehrheit für einen vorgebrachten Änderungsvorschlag: dieser beinhaltete eine Abschaffung eben der Flüge, aber gleichzeitig mehr Investitionen in den Ausbau von Zugverbindungen und die Senkung der Preise von Bahnfahrten.

Die Exkursion hat veranschaulicht, welch tragende Rolle der Bundesrat in der Gesetzgebung spielt und wie er das Gleichgewicht der Gewalten auf vertikaler Ebene aufrecht erhält.

Levi Springer, Q2 / berufliches Gymnasium, 03.07.23